Freitag, 1. Oktober 2010

EVS-Verbandsversammlung beschließt neues Abfall-Gebührensystem ab 1.1.2011. Müllmengen sollen drastisch sinken – Gesamtvolumen der Gebühren in 2011 niedriger


Wie im Abfallwirtschaftsplan des Landes und im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz des Bundes vorgegeben, steht die Abfallwirtschaft der Zukunft unter dem Leitziel der drastischen Senkung der Müllmengen in der Grauen Tonne.

 

Wertstoffe sollen gezielt aus der Restmülltonne herausgehalten und beispielsweise über Wertstoff-Zentren, Biotonne, Gelben Sack und Papier-/Glascontainer einer Wiederverwertung zugänglich gemacht werden. In der Folge sollen die Entsorgungskosten bei den Verbrennungsanlagen deutlich sinken.

 

„Das Saarland hat bislang das bundesweit höchste Pro-Kopf-Aufkommen an
Hausmüll und dementsprechend eine sehr geringe Verwertungsquote für Wertstoffe“, so EVS-Geschäftsführer Karl Heinz Ecker. „Diesen unrühmlichen Rekord soll das Saarland nicht länger halten.“

 

Der Weg zum Ziel ist in den Kommunen, in denen der Entsorgungsverband Saar die Abfallabfuhr organisiert, die Einführung eines neuen Gebührensystems mit finanziellen Anreizen.

 

„Wer im neuen System eine versteckte Gebührenerhöhung wittert, hat es schlichtweg nicht verstanden“, so Eckers Amtskollege Dr. Heribert Gisch. „Die Höhe der insgesamt einzunehmenden Gebühren liegt in 2011 bereits eine halbe Millionen Euro unter dem Bedarf für 2009 und 2010. Wenn wir in den kommenden Jahren – wie mit dem Systemwechsel beabsichtigt - die Müllmengen soweit reduziert haben, dass wir nur noch unsere eigene Verbrennungsanlage in Velsen brauchen, wird der Gebührenbedarf noch weit deutlicher sinken.“

 

Folgerichtig kommt es mit dem neuen Gebührensystem zu einer Gebühren-Umverteilung zugunsten der Bürgerinnen und Bürger, die durch konsequentes Trennen Ihrer Abfälle dazu beitragen, dass Wertstoffe einer Wiederverwertung zugeführt werden können, statt sie in den Verbrennungsanlagen teuer entsorgen zu müssen.

Wer dies nicht tut und damit den Gebührenhaushalt und die Umwelt mehr belastet, muss entsprechend auch mehr zahlen.

 

Wie die Gebührenstruktur ab 2011 aussehen wird, wurde in der EVS-Verbandsversammlung am 1. Oktober festgeklopft.

 

Die Stadt- und Gemeinderäte konnten wählen zwischen dem Leerungs- und dem Verwiegesystem.

 

In fast allen Kommunen, die die Entsorgung des Hausmülls über den EVS organisieren lassen, wird auf Wunsch der Stadt- und Gemeinderäte das Leerungssystem eingeführt. Ausnahmen sind die Kommunen Losheim und St. Ingbert, wo der Müll zukünftig verwogen wird.

 

Im Leerungssystem gibt es eine Basisgebühr, die neben den fixen Infrastrukturkosten für die Abfallentsorgung 10 Mindestleerungen enthält, um zu gewährleisten, dass „echter“ Restmüll weiterhin richtig entsorgt wird. Alle über die Mindestleerungen hinaus gehenden Leerungen fließen in die Leerungsgebühr ein, über die die Bürger somit direkt Einfluss auf die individuelle Gebührenhöhe nehmen können.

 

Die Basisgebühr für die 120- Liter-Restmülltonne beträgt beim Leerungssystem 117,34 Euro, für die 240-Liter-Tonne 197,24 Euro. Für jede über die 10 Mindestleerungen hinaus gehende Leerung einer 120-Liter-Tonne werden 6,74 Euro, einer 240-Liter-Tonne 13,48 Euro gezahlt.

 

Für die Biotonne wurden 22 Mindestleerungen festgelegt, da Bioabfälle in der Regel nicht länger als 14 Tage in der Tonne verbleiben sollten. Für diese 22 Mindestleerungen wird eine Gebühr in Höhe von 35,04 Euro erhoben. Jede weitere Leerung kostet 1,59 Euro.

 

„Wer konsequenter als bisher seine Abfälle und Wertstoffe trennt, kann sparen“, so Karl Heinz Ecker. „Wer beispielsweise bislang seine 120-Liter-Tonne alle 14 Tage leeren ließ, zahlt dann weniger als bisher, wenn er lediglich bis zu 19 Leerungen in Anspruch nimmt. Im Gegenzug müssen diejenigen, die ihre Abfallmengen in der Grauen Tonne nicht reduzieren, und mehr als 19 Leerungen in Anspruch nehmen, draufzahlen.“

In Losheim und St. Ingbert wird auf Wunsch des Gemeinde- bzw. Stadtrates das Verwiegesystem eingeführt.

 

Wesentliche Eckpunkte des Verwiegesystems für den Restmüll sind die Basisgebühr, in der neben den fixen Infrastrukturkosten 95 Kilogramm (120-Liter-Tonne) bzw. 236 Kilogramm (240-Liter-Tonne) Mindestgewicht enthalten sind und die Verwiegegebühr, über die alle über das Mindestgewicht hinausgehenden Kilos erfasst werden.

 

Die Basisgebühr für eine 120-Liter-Tonne beträgt beim Verwiegesystem 79,37 Euro, für eine 240-Liter-Tonne 135,56 Euro. Jedes über das Mindestgewicht hinausgehende Kilo wird mit jeweils 0,31 Euro veranschlagt.

 

Die jährliche Mindestmenge für die Biotonne ist auf 376 Kilogramm pro 120-Liter-Gefäß festgelegt, für die eine Gebühr in Höhe von 33,84 Euro erhoben wird. Jedes darüber hinaus gehende Kilo Bioabfall kostet 0,09 Euro. 

 

Erfahrungen im ganzen Bundesgebiet und nicht zuletzt in mehreren saarländischen Kommunen haben gezeigt, dass solche Anreizsysteme erfolgreich sind.
Einsparungen in einer Bandbreite von 25-40 Prozent sind absolut realistisch.

 

Die zum Start der neuen Gebührensystematik beim EVS zum Einsatz kommenden Gebührenmodelle für das Leerungs- bzw. Verwiegesystem wurden vom Ahlener INFA-Institut berechnet, das bundesweit bereits in zahlreichen Kommunen entsprechend tätig war.

 

„Die hier vorgenommenen Berechnungen basieren auf Erfahrungs- und Durchschnitts-werten“, so Dr. Heribert Gisch. „Wir werden die Mengenentwicklung und das Trennver-halten der Bürgerinnen und Bürger aufmerksam beobachten und selbstverständlich - wo angezeigt - das System in den nächsten Jahren anpassen.“

 

In der Zeit vom 18. – 29. Oktober lässt der Entsorgungsverband Saar über die Deut-sche Post sukzessive an alle betroffenen Haushalte eine ausführliche Informationsbroschüre zum neuen Gebührensystem verteilen. Auch unter www.evs.de stehen in Kürze umfassende Informationen bereit.

 

 

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