Entsorgungsverband Saar: Entscheidung gegen Cross Border Leasing eindeutig richtig

Wertsicherung regionaler Infrastruktur statt spekulativer Finanzgeschäfte

Noch bis vor Kurzem galt das Verfahren des Cross Border Leasings – des Verleasens von Infrastruktureinrichtungen über Landesgrenzen hinweg, um von daraus resultierenden steuerrechtlichen Vorteilen zu profitieren - als die Geldbeschaffungsmethode insbesondere für Kommunen schlechthin.

Das Leibniz-Institut für Länderkunde in Leipzig hat nun in seinem „Nationalatlas aktuell“ noch einmal unterstrichen, was die aktuelle Bankenkrise unausweichlich zum Vorschein bringt und die Verantwortlichen des Entsorgungsverbandes Saar so auch eingeschätzt haben: Das von einigen auch deutschen Kommunen lange Zeit hochgelobte CBL ist in unverantwortlicher Weise spekulativ und insbesondere in Zeiten, in denen Banken reihenweise pleite gehen, immer unsicherer, komplexer und auf jeden Fall teurer, da die verleaste Infrastruktur immer umfassender gegen Wertminderungen versichert werden muss.

 

Auch der Entsorgungsverband Saar, der im Saarland 135 Kläranlagen, 1000 Kilometer Kanal sowie eine hochmoderne Abfallverwertungsanlage in seinem Besitz hat, hat sich 2001 mit entsprechenden Angeboten aus den USA auseinandergesetzt. Nach eingehender Prüfung hatten sich die Gremien des Verbandes damals allerdings bewusst gegen derartige Finanzierungswege mit Laufzeiten von bis zu 100 (!) Jahren entschieden. Ausschlaggebend waren insbesondere die Undurchschaubarkeit und die mangelnde Nachvollziehbarkeit der nicht selten in 1000 Seiten starken englischsprachigen Vertragswerken festgehaltenen Transaktionen.

„Wir können froh sein“, so EVS-Geschäftsführer Dr. Heribert Gisch, dass unsere Gremien zum damaligen Zeitpunkt – trotz kritischer Kommentare auf Landes- und Bundesebene - nicht blindlings einem Trend gefolgt sind, sondern die Infrastruktur, die die saarländischen Kommunen über den EVS für die Abwasser- und Abfallentsorgung aufgebaut haben, langfristig gesichert haben.“

Die Veröffentlichung des Leibniz-Institutes ist unter http://www.ifl-leipzig.de nachzulesen.